Rückblick mit Haltung
📍 Beitrag 1: Verkehr mit Augenmaß
Halle bleibt mobil.
✅ Verkehrsachsen wie Moltke-, Mönch- und Alleestraße bleiben ohne künstliche Hindernisse.
✅ Kein pauschales Tempo 30 – Rettungskräfte müssen durchkommen!
✅ Verkehrsplanung wird regelmäßig evaluiert.
✅ Barrierefreiheit in der Innenstadt wird Schritt für Schritt umgesetzt.
➡️ Ergebnis: Eine Stadt, die mobil, sicher und für alle zugänglich ist.
🅿️ Beitrag 2: Parkraum sichern – Innenstadt stärken
Wer in die Stadt will, soll auch einen Parkplatz finden.
🔸 Parkraumkonzept erstellt
🔸 Jährliche Evaluierung (aktuell wegen Umbau ausgesetzt)
🔸 5-Minuten-Zone für barrierefreien Zugang
➡️ Mobilität und Innenstadt gehören zusammen.
🚸 Beitrag 3: Sichere Schulwege – ein Muss!
👧👦 Unsere Kinder sollen sicher zur Schule kommen.
Die Stadt überprüft fortlaufend die Verkehrssituation an Schulen & Kitas.
Auffälligkeiten? ➡️ Sofortige Reaktion!
🛑 Sicherheit zuerst.
🏛️ Beitrag 4: Haushalt in sicheren Händen
Die Gemeindeprüfungsanstalt bescheinigt:
💰 Solide Haushalts- und Finanzpolitik
🧱 Investitionen nur mit Kostendeckel
🏫 Beispiel Gartnischschule & Jugendzentrum: Planung mit Augenmaß
📊 Kein Geld für Prestige – nur für das, was Halle braucht.
🛍️ Beitrag 5: Stark für Handel & Unternehmen
🛒 Leerstände? Schnell wiederbelebt.
🏪 MyEnso in Künsebeck & Hörste durch uns unterstützt.
🏭 Stabsstelle für Wirtschaftsförderung eingerichtet.
🤝 Unternehmerdialog persönlich durch den Bürgermeister.
🌳 Beitrag 6: Klimaschutz konkret
🌲 Waldaufforstung in Hesseln
🌿 Baumfördersatzung eingeführt
🛑 Flächenversiegelung reduziert (z. B. Moltkestraße)
💧 Regen- & Brauchwassernutzung gefördert
☀️ PV-Förderung läuft – Freiflächen-PV & Bürgerenergiegenossenschaft in Planung
🏡 Beitrag 7: Wohnen bezahlbar halten
🏘️ Genossenschaftsmodell gestartet – erste Wohnungen am Postweg fertig
📍 Weitere Projekte in Planung (z. B. Masch)
🧱 Wohn- und Gewerbeflächen werden maßvoll entwickelt
🌳 Grünflächen in der Innenstadt werden erweitert – Start nach ISEK-Maßnahmen
🏥 Beitrag 8: Gesundheitsversorgung gesichert
🏥 Frauenklinik bleibt – dank Petition, Demo und CDU-Initiative
👩⚕️ Neue Ärztinnen eingestellt
🩺 Innovative Arztpraxis Imed erfolgreich etabliert
➡️ Keine Unterversorgung in Halle
🚍 Beitrag 9: Ortsteile stark machen
📌 Künsebeck: Nahversorgung gesichert
📌 Bokel: Neue Dorfmitte kommt
📌 Hörste: OGS-Ausbau bringt neue Perspektiven
🚌 ÖPNV & Carsharing starten Mitte 2025
➡️ Halle wächst von innen heraus – in jedem Ortsteil.
🧓👶 Beitrag 10: Lebensqualität für Generationen
⚽ Skate- & Bewegungspark
🎾 Tennis- & Kleinspielfelder
🎯 Boulebahnen für alle Generationen
🏫 Kita-Ausbau bedarfsgerecht
👨🏫 Schulen digital voll ausgestattet – vom Land gelobt
🏊 Freibad weiter im Blick – Fördermöglichkeiten werden geprüft
🖥️ Beitrag 11: Digitalisierung, die ankommt
🌐 „Glasfaser bis zum letzten Kotten“ fast vollständig abgeschlossen
📶 Freies WLAN in der Innenstadt
📱 Digitale Verwaltungsprozesse im Aufbau
🛡️ Cybersicherheit & IT-Infrastruktur gestärkt
➡️ Halle macht sich fit für die digitale Zukunft.
🏛️ Beitrag 12: Moderne Verwaltung – nah am Bürger
🗣️ Bürgersprechrecht in jeder Ratssitzung
🏗️ Bürgerbeteiligung bei ISEK & Straßenplanung
👩💻 Strukturreform: mehr Service, mehr Effizienz
🛡️ Teilnahme am NRW-Projekt „Sichere Verwaltung“
➡️ Verwaltung, wie sie sein soll: bürgernah & transparent
🎭 Beitrag 13: Kultur & Tourismus stärken
🎼 Kirmes, Events, Nikolausmarkt: Halle lebt
🏛️ Stadtmuseum & Archiv – passende Lösungen in Arbeit
📣 Neue Kulturförderrichtlinie beschlossen
🧭 Tourismusportal „Halle erleben“ gestartet
➡️ Kultur ist kein Luxus – sondern Lebensqualität.
🛠️ BONUS: Wir bleiben dran!
🚻 Öffentliche Toilette: Beschilderung verbessert, dauerhafte Lösung folgt
🛒 Baumarkt: bleibt im Fokus
🚴♂️ Rad- & Wanderwege: gepflegt & verbessert
📞 Mobilfunkversorgung: CDU bleibt hartnäckig
➡️ Halle – mit Leidenschaft weiterentwickelt.
Was wurde bisher erreicht?
Ganzheitliche Verkehrsplanung
Erreichbarkeit der Innenstadt muss erhalten werden
Die verkehrswichtigen Straßen sind identifiziert;
mit vorgeschalteten Erprobungsphasen ist erreicht worden,
dass an Hauptverkehrsachsen keine Hindernisse eingebaut wurden
(z.B. Moltke- und Mönchstraße oder Alleestraße).
Halle braucht ein Parkraumkonzept
Es liegt ein Parkraumkonzept vor, wobei nunmehr jährlich zu evaluieren ist,
ob in Stoßzeiten weiterhin ausreichend Parkraum zur Verfügung steht (zur Zeit wegen Innenstadtumbau ausgesetzt).
Kein Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen
Tempo 30 vermindert den Schadensumfang bei Unfällen.
Es spricht nichts gegen Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen, wenn es die Verkehrsmenge zulässt und die Straße ohne Hindernisse durchgängig befahrbar bleibt. Dies gilt insbesondere für Rettungskräfte auf dem Weg zum Einsatz.
Fazit für die Zukunft : Frühzeitigere und stärkere Einbindung der Anlieger und Rettungsdienste in die Planungen.
Verkehrsplanung mit Vernunft und Augenmaß
Im Zuge der Umsetzung der ISEK-Bauvorhaben (Umbau der Lange Straße/Rosenstraße, Lindenplatz, von Isenberg-Platz, Öffnung der Graebestraße) ist die weitere Verkehrsentwicklung zu beobachten und daraus notwendige Maßnahmen konsequent abzuleiten (z.B. mögliche Realisierung des Umgriffs).
Barrierefreie Innenstadt
Die nach dem Leitbild erfolgte Planung der ISEK-Bauvorhaben sieht eine weitestgehende Barrierefreiheit für ältere und behinderte Menschen in der Innenstadt vor (bereits umgesetzt: Kirchplatz und Remise). Auch gehört hierzu eine weiterhin erreichbare Innenstadt für ältere und gebehinderte Bürgerinnen und Bürger mit dazu. Hierzu wird auch die geplante Pflasterung in der Innenstadt als auch die Ausweisung von „gehbehinderten Parkplätzen“ als auch Schaffung von Parkraum im 5 Minuten-Radius der Innenstadt beitragen.
Verbesserung des Geh-und Radwegenetzes
Die Planung der Velo-Route ist in die ISEK-Planung der Lange Straße eingeflossen.
Die geplante Verbesserung des Radwegenetzes ist an der Nichtbereitstellung von dafür notwendigen Grundstücken durch die Anlieger bisher gescheitert (Voßheide, Grüner Weg). Ein in 2023 gestellter Antrag auf Planung von E-Bike Ladestation wird von der Verwaltung weiter verfolgt. Die TWO wird an neuen Ladesäulen auch das Laden von e-Bikes ermöglichen und am Fam. Isenberg Platz wird neben einer Lademöglichkeit auch eine Reparaturstation für Räder installiert.
Unsere Schulwege müssen sicher bleiben
Unsere Schulwege sind sicher. Der Verkehr vor Schulen und Kindertagesstätten wird ständig im Auge behalten. Auffälligkeiten werden weiterhin geklärt und sofort beseitigt.
Erhalt der Wirtschafts-und Finanzkraft
Solide Haushalts-und Finanzpolitik
Die Gemeindeprüfungsanstalt hat bei der letzten Prüfung die absolute Solidität der Haller Haushalts-und Finanzpolitik bescheinigt. Halle hat im Vergleich zu anderen Kommunen eine sehr gute FinanzaAusstattung und tätigt weiterhin riesige Investitionen. Die CDU hat für die Grundschule Gartnisch eine Kostendeckelung erreicht, die auch eingehalten wurde. Die Entwurfsplanung des Jugendzentrums wurde hinsichtlich einer Kostenreduzierung überdacht, diese wurde erreicht, nur deshalb wurde eine Umsetzung beschlossen. Wir werden neue Planungen nur im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten unterstützen. Auch für die ISEK-Maßnahmen wurde ein Kostendeckel durch die CDU beantragt. Zur Minimierung von Fehlinvestitionen in städtische Gebäude wurde ein Nutzungskonzept städt. Immobilien beauftragt.
Den Einzelhandel vor Ort stärken
Regelmäßig finden Einzelhandelstreffen statt.
Es ist im Vergleich zu anderen Kommunen kurzfristig immer wieder gelungen,
in der Innenstadt ergebene Leerstände schnell wieder mit neuen Firmen zu belegen.
Die Ansiedlung des MyEnso in Künsebeck wurde durch Ankauf des Gebäudes durch die Kommunale Wohnungsbaugenossenschaft ermöglicht, auch der MyEnso-Standort in Hörste wurde über unseren Antrag positiv begleitet und unterstützt.
Heimische Unternehmen fördern
Im Rathaus wurde mit einer Umorganisation eine Wirtschaftsförderungs-Stabsstelle geschaffen.
Der Bürgermeister sucht die heimischen Unternehmen regelmäßig selbst auf. Im November 2024 hat wieder ein Treffen mit allen Unternehmen stattgefunden.
Ein Gründerzentrum in Halle etablieren
Die dazu angedachte Planung wurde durch die Corona-Rahmenbedingungen beeinträchtigt. Von einer Umsetzung der Planung wurde dann zunächst aus finanziellen Gründen abgesehen; es passt nicht in die Zeit.
• Aktiver Klima-, Umwelt - und Naturschutz
Unsere Wälder brauchen ein Förderprogramm zur Aufforstung
Die Stadt Halle hat in Hesseln ein Grundstück aufgekauft und selbst aufgeforstet. Dies Angebot gilt auch für weitere Waldbesitzer, die nicht mehr aufforsten können oder wollen.
In Halle wurde eine Baumfördersatzung eingeführt. Diese kleine Beihilfe wird von den betroffenen Baumbesitzern als Anerkennung gesehen und von daher auch gern in Anspruch genommen. An der Brandheide wurde ein weiteres Grundstück zur Anpflanzung eines Bürgerwaldes bereitgestellt.
Flächenversiegelung reduzieren
Die Flächenversiegelung in Halle wurde reduziert (z.B. Entsiegelung der westlichen Ende der Moltestr., Versickerungsmöglichkeiten vor Ort (Kättkenstr.) Versickerungsbeete in Straßen?)
Halle braucht ein Programm zur Regen-und Brauchwassernutzung
Im Rahmen eines städtischen Förderprogramms wird die Regen- und Brauchwassernutzung gefördert. Der Antrag der CDU, das gereinigte Wasser von der Kläranlage Künsebeck in das Pumpgebiet an die zur Brandheide zur Wiederverwendung zurückzuführen, um es dort zu versickern, wurde von SPD, Grüne und UWG und Grüne abgelehnt. Mittlerweile fordert selbst die EU und auch ein Gutachten der TWO die Nutzung von gereinigtem Brauchwasser (EU -Verordnung 741/2020). Ein Antrag auf nachhaltige Stärkung des Grundwasserstärkung wurde ebenfalls von Rot,Grün und UWG abgelehnt??.
Nutzung regenerativer Energien ausbauen
Das Förderprogramm der Stadt Halle zur Nutzung von regenerativen Energien wird sehr gut angenommen. Auf Antrag der CDU wurde die Installation von PV-Anlagen und Regenwasserversickerung attrakiv unterstützt. Desweiteren hat sich die CDU mit einem Antrag zur Ermöglichung von Freiflächen-PV eingesetzt. Aktuell wird seitens der Verwaltung auch unser Antrag auf Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft geprüft.
Energetische Sanierung privater Immobilien unterstützen
Auch das durch die CDU angeregte Förderprogramm der Stadt Halle zur energetischen Innendämmung Sanierung von privaten Altbauten wird ist verabschiedet worden. gut angenommen. Das von der CDU initierte Programm zur Durchführung von Thermografieaufnahmen von Altbauten wurde in der Bevölkerung positiv aufgenommen.
• Stärkung der Infrastruktur in den Ortsteilen
• Innovative ÖPNV-Lösungen
Zwischen Künsebecker Bahnhof und Ravenna Park wird ab Mitte 2025 versuchsweise ein Linien-und E-Carsharing etabliert. Darüber hinaus gehende Lösungen wurden zuvor auch betrachtet; jedoch aus Kostengründen zur Zeit nicht weiter verfolgt.
Dorfgemeinschaftseinrichtungen fördern
Für Bokel wird eine „neue Mitte „ geplant (Dorfgemeinschaftshaus und Kindertagesstätte)
Auch für Hörste ergeben sich durch die Maßnahmen im Rahmen des OGS-Ausbaus ggf. Möglichkeiten für das Gemeindehaus. Zudem ist eine Konzepterstellung für die Dorfmitte in Arbeit.
Nahversorgung der Bevölkerung sichern und verbessern
Der Bürgermeister ist in einer überörtlichen Zeitung darauf aufmerksam geworden, wie eine Nahversorgung in einwohnerschwachen Ortsteilen realisiert werden könnte. Er hat daraufhin eine entsprechende Umsetzung für den Ortsteil Künsebeck angeregt und aktiv unterstützt. Nach der Eröffnung eines Enso-Marktes in Künsebeck ist nunmehr auch ein Enso-Markt in Hörste entstanden.
lokale Vernetzung(„Digitale Dörfer“)
Ki-gestützte Alltags-Apps für Halle könnten sicherlich für die Stadtgesellschaft sehr hilfreich sein. Bisher ist jedoch dafür kein Bedarf erkannt worden bzw. es gibt auch keine diesbezügliche Initiative vonseiten der Bürger.
Verbesserung der medizinischen Versorgung
Unser Krankenhaus weiterhin stärken
Für die Abteilung „Haller Krankenhaus“ des Klinikums Bielefeld werden im Zusammenhang mit der Verteilung von Leistungsgruppen im Zuge des landesweiten Krankenhausreformvorhabens große Bestandschancen gesehen. Die CDU hat durch die Initiierung einer Unterschriftenaktion und ,einer Bürgerdemonstration und Petition an den Gesundheitsminister Laumann maßgeblich zum Erhalt der Frauen- und Geburtshilfestation vor Ort beigetragen. Die Petition wurde unserem Ministerpräsidenten Hendrik Wüst persönlich bei einem Treffen in Halle überreicht.
Gezielte Anwerbung von Ärzten
Das Förderprogramm der Stadt Halle wirkt: Die Innovative Arztpraxis Imed ist etabliert und soll weiter ausgebaut werden. In einer Hausarztpraxis wurden zwei zusätzliche Ärztinnen angestellt. Eine Lungenfachärztin hat in Halle ihre Praxis eröffnet. Die drohende Unterversorgung konnte damit abgewendet werden.
Aufbau eines medizinischen Versorgungszentrums .
Für ein MVZ wird zurzeit seitens der ortsansässigen Ärzte kein Bedarf gesehen. Das Thema wird aber weiter beobachtet.
• Bedarfsgerechte Stadtplanung und Entwicklung
Mehr bezahlbaren Wohnraum
Es wurde dafür ein innovtives Genossenschaftsmodell durchgesetzt. Am Postweg ist das Einstiegsbauvorhaben der Genossenschaft fertiggestellt;
iim neuen Baugebiet Masch werden weitere Wohnungen entstehen.
Planung der rechten Herzhälfte abschließen
Die Planungen wurden weiterverfolgt, jedoch sind noch nicht zum Abschluss gebracht.
Ausweisung von Wohn-und Gewerbeflächen
Das Büro Tischmann/Loh prüft derzeit,
was im Rahmen des neuen Regionalplans maßvoll weiterentwickelt werden kann.
Erweiterung der Grünflächen in der Innenstadt/Stadtpark
Mit Einbindung der Bürgergesellschaft sollen diesbezügliche Bedürfnisse abschließend geklärt und in die für 2025 und 2026 vorgesehenen Planungsmaßnahmen eingebracht werden. Mit einer Umsetzung könnte abnach 2027 begonnen werden, nachdem die ISEK-Maßnahmen in der Innenstadt abgeschlossen worden sind.
Baumarkt in Halle
Weiterhin im Fokus.
Öffentliche Toilette
Die Stadt Halle hat einen Toilettenwagen angeschafft.
Der Bedarf für eine an allen Tagen zugängliche Toilette in der Innenstadt ist erkannt; eine grundsätzliche Lösung des Problems wird weiterverfolgt. Auf Antrag der CDU erfolgt nun im Rahmen der Baumaßnahmen zunächst eine verbesserte Ausweisung und Beschilderung der öffentlichen Toiletten in Halle.
Starke digitale Infrastruktur
Schnelles Internet für alle
Halle hat sein Programm „Glasfaser bis zum letzten Kotten“ weitestgehend umgesetzt.
Die Förderung für die verbliebenen grauen Flecken ist bewilligt. Eine Umsetzung ist gestartet.
Flächendeckende Mobilfunkabdeckung
Die Verwaltung hat mehrfach, leider bisher ohne Erfolg, versucht über die Telekom eine Verbesserung der Mobilfunkabdeckung zu erreichen. Wir bleiben aber weiterhin am Ball.
Freies WLan in der Innenstadt
In der Innenstadt von Halle wurde ein für jedermann zugängliches WLan fest etabliert.
Es ist unter „Freifunk GT“ jederzeit aufrufbar. (funktioniert dies noch?
• Moderne Verwaltung
Bürger in Entscheidungsprozesse stärker einbinden
In jeder Ratssitzung haben die Bürger der Stadt Halle das Recht Fragen zu stellen und Anregungen vorzubringen bzw. zu erläutern. Im Rahmen der Vorplanung zum ISEK haben mehrere Bürgerbeteiligungen vor Ort stattgefunden. Auch bei Straßenbaumaßnahmen wird nun immer eine Anliegerversammlung durchgeführt.
Verwaltungsprozesse digitalisieren
Ziel ist es, weitere Prozesse weitestgehend zu digitalisieren. Erfahrungen anderer Kommunen fließen dabei ständig ein (Best Practise). Zur Vorbereitung wurde eine leistungsstarke Vernetzung der Standorte der Stadt vorbereitet, die IT aufgerüstet und die Cybersicherheit erhöht.
Verwaltung serviceorientierter aufstellen
Die Bereiche Umwelt und Klimaschutz sowie Finanzen und Personal wurden organisatorisch zusammengelegt. Das Projekt des NRW-Innenministeriums „ Sichere Verwaltung“ wurde umgesetzt. Desweiteren ist eine Neustrukturierung des Bürgerbüros erfolgt.
• Lebensqualität für Generationen
Boßelbahn oder Disco?
Boulebahnen in Kölkebeck und Hörste sind realisiert. Eine Boulebahn in Halle ist in Bearbeitung.
Attraktive Freizeitangebote für Jung und Alt
Ein Skate-und Bewegungspark, Sportplätze an der Masch , in Künsebeck ein Tennisplatz sowie ein Kleinspielfeld für die Grundschule wurde realisiert. Ein Jugendzentrum an der Wasserwerkstr. ist in Bau. Auf Antrag der CDU erfolgt der Einsatz von ehrenamtl. Seniorenlotsen im 2. Halbjahr 2025.
Die Kinderbetreuung auf die Bedürfnisse der Eltern ausrichten
In der Stadt Halle (Westf.) erfolgt der Ausbau der Kindergartenplätze bedarfsgerecht. Es sind im U 3 und im Ü 3-Bereich noch Plätze frei. Auch wird der Antrag auf Gewährleistung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen am 2026 umgesetzt.
Halle als Stadt des Sportes weiter ausbauen(Freibad, Badesee,…)
Der Bürgermeister ist für ein neues Freibad, weil es in Halle fehlt.
Aufgrund des in den nächsten Jahren anstehenden ambitionierten Investitionsprogrammes ist ein Freibad vorläufig jedoch mit ausschließlich städtischen Finanzmitteln nicht realisierbar. Auf Antrag der CDU behält die Verwaltung jedoch die Fördermöglichkeiten für Freibäder weiterhin im Blick.
Unsere Schulen massiv digital aufstellen
Die Gemeindeprüfungsanstalt hat kürzlich bescheinigt, dass alle Schulen der Stadt Halle weitestgehend digital voll ausgestattet sind. Die Stadt Halle liegt damit im Vergleich mit anderen Kommunen an vorderster Stelle.
Stärkung des Vereinssports
Es wurden zahlreiche Sportanlagen neu geschaffen (s.o.), Pflegekosten dafür übernommen und die Sportförderrichtlinien deutlich verbessert.
Ehrenamtliche Tätigkeiten finanziell besser fördern
Die Förderrichtlinie für die freiwilligen Feuerwehr der Stadt Halle wurde hinsichtlich der finanziellen Anerkennung überarbeitet und deutlich ausgeweitet.
Seit 2021 wurde auf Antrag der CDU die Vergabe es Heimatpreises in der Stadt Halle eingeführt. Durch den Heimatpreis wird heimatliches und ehrenamtliches Engagement mit Preises bis 5.000,- Euro belohnt.
Förderung von Kultur und Tourismus
Dranbleiben am Projekt Landesgartenschau
Das Projekt Landesgartenschau wird aufgrund der laufenden Abwicklung des großen Investitionsprogrammes zurzeit nicht weiter verfolgt.
Attraktives Rad-und Wanderwegenetz erhalten
Das Rad-und Wanderwegenetz wird betreut; Verbesserungen werden umgesetzt.
Unsere Gastronomie muss gestärkt werden
Im Rahmen des öffentlich ausgeschriebenen Konzeptverfahrens für die Häuser der Langen Str. 28 u.30 konnte der Zuschlag an die Betreiber der Gaststätte Traverne erteilt werden.
Einen angemessenen Platz für das Stadtmuseum und das Archiv finden
Verschiedene städtische Objekte sind momentan in der Prüfung und werden mit dem Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL) abgestimmt.
Weitere Unterstützung kulturelle Angebote
Die Stadt Halle bietet im Vergleich zu anderen Kommunen in Zusammenarbeit mit der Haller Interessen- und Werbegemeinschaft und der Initiative „Kauf im Ort“ eine Vielzahl von Veranstaltungen (z.B. Kirmes, Flohmarkt, musikalische Events, Nikolausmarkt usw.) an.
Dennoch wird weiterhin geprüft werden, was noch machbar ist. Eine neue Kulturförderrichtlinie wurde beschlossen. Das Portal und Magazin „Halle-erleben“ wurde neu geschaffen.